Kompromiss oder Kapitulation?

In Bad Bentheim entbrennt mit beunruhigender Regelmäßigkeit die gleiche Debatte um überdimensionierte Apartmenthäuser, die sich wie ein unpassendes Puzzlestück in die bestehende Bebauung drängen. Von der Franziskusstraße über die Löwenstraße bis hin zum aktuellen Brennpunkt am Osterberg – das Muster ist stets dasselbe: Finanzielle Interessen und eine gewisse Skrupellosigkeit treffen auf eine anscheinend unvorbereitete und mutlose Verwaltung und Kommunalpolitik.

Das jüngste Beispiel am Osterberg illustriert die Problematik auf frappierende Weise. Der Bau des Herrn Buss soll noch genehmigt werden, bevor ein Bebauungsplan in Kraft tritt, der genau diese Art der Überbauung künftig unterbinden soll. Diskutiert und abgestimmt wurde dies nicht etwa im Stadtrat, sondern im nicht öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss. Zudem wird ironischerweise dieser Schritt als „Kompromiss“ dargestellt. Doch bei genauerer Betrachtung erscheint dieser Begriff als ein Hohn. Kann man wirklich von einem Kompromiss sprechen, wenn nicht alle betroffenen Parteien – einschließlich der Bürger und Anwohner – beteiligt sind? Ein Kompromiss verlangt nach Zugeständnissen aller Seiten, doch hier setzt sich ein Bauherr auf Kosten der Anwohner und der Stadt durch, während Verwaltung und Politik beiseitestehen.

Wir GRÜNEN, zusammen mit unserem Gruppenpartner von den LINKEN, haben uns energisch gegen diesen „Kompromiss“ gestellt, doch ohne die nötige Mehrheit blieben unsere Bemühungen erfolglos. So kann es nicht weitergehen; wir müssen endlich aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Wir brauchen ein fundamental anderes Herangehen, um die Identität Bad Bentheims zu wahren und eine planvolle, inklusive und nachhaltige Stadtentwicklung zu bekommen.

Christinan Blum und Magnus Wulf, als Vertreter der Fraktion

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