Neulich habe ich ein T-Shirt mit der Aufschrift „Wenn du nicht mehr weiter weißt, bilde einen Arbeitskreis“ gesehen.

Ja, Arbeitskreise. Gibt es auch hier bei uns in der Bad Bentheimer Kommunalpolitik – aber „wenn du nicht mehr weiter weißt…?“ Ich weiß nicht!

In meinen ersten vier Jahren im Stadtrat sind mir Arbeitskreise eigentlich gar nicht begegnet. Warum auch, wir Kommunalpolitiker*innen gestalten und entscheiden gerne selbst!

Einzig die Arbeitsgruppe, die sich mit den Anforderungen an die neu zu bauende Sporthalle in Gildehaus beschäftigt hat, könnte man vielleicht als Arbeitskreis bezeichnen. Allerdings war ich dort, zu Recht und wie alle anderen Stadtratsmitglieder, nicht direkt beteiligt, die Gruppe arbeitete geräuschlos und losgelöst von der lokalen Politik. Die Politik kam erst wieder ins Spiel, als sich die CDU/FDP-Mehrheitsgruppe entschied, doch statt der großen Halle in Gildehaus lieber eine große Halle zwischen den Ortsteilen zu favorisieren – was natürlich das Ende dieser Arbeitsgruppe war.

Im letzten Jahr jedoch stieg die Anzahl der Arbeitskreise steil an. Inzwischen gibt es einen „Arbeitskreis Stadtentwicklung“, einen „Arbeitskreis Radverkehr“ und einen „Arbeitskreis Sport- und Schulentwicklung zwischen den Ortsteilen“. Diese Arbeitskreise kamen jeweils sehr geräuschvoll ins Leben, initiiert entweder durch die SPD oder durch Bürgermeister Dr. Pannen. Es wurden Anträge gestellt, im Stadtrat wurde diskutiert (nicht um Inhalte, sondern darum, wie die Arbeitskreise zu besetzen seien), kleine Budgets wurden durchgesetzt und natürlich wurden ausführliche Presseerklärungen veröffentlicht. Kurz: es wurde Geschäftigkeit demonstriert, man arbeitet, man kümmert sich…

Allein, irgendwie passiert nichts. Ich hatte erwartet, dass ein Arbeitskreis auch in irgendeiner Form arbeitet. Dazu kam es aber bisher nicht. Obwohl schon vor Monaten in Leben gerufen, hat der „Arbeitskreis Stadtentwicklung“ nur einmal getagt (Vorstellungsrunde), der „Arbeitskreis Radverkehr“ hat sich bisher gar nicht getroffen (oder man hat vergessen, uns GRÜNE einzuladen?) und der „Arbeitskreis Sport- und Schulentwicklung zwischen den Ortsteilen“ hat sich auch bisher nur getroffen, um abzufragen, was die verschiedenen Arbeitskreismitglieder denn so erwarten. War angenehm kurz.

Trifft der Spruch auf dem T-Shirt also auch bei uns zu? Wohl eher nicht. Unsere Arbeitskreise beschäftigen sich nicht mit Themen, bei denen man nicht weiter weiß, eher mit Themen, die politisch besetzt werden sollen – um Symbolpolitik also. Brauchen wir sowas, kauft das jemand ab? Wenn sich da nicht bald ziemlich viel ändert (es sind ja eigentlich interessante Themen, die bearbeitet werden sollen), sicher nicht. Mal sehen, wie es nach der Wahl weitergeht. Ich würde nicht ausschließen wollen, dass die Arbeitskreise in Vergessenheit geraten – bis zur nächsten Wahl.